Bundesparteitagsvorbereitungen

Eigentlich wollte ich ja gar nicht so viel über Piraten-Interna hier bloggen, weil ich zur Piratenpolitik ja einen eigenen Podcast, den Klabautercast produziere. Am letzten Samstag fand die Sitzung der Antragskommission statt und irgendwie bin ich dann dort nicht mehr zum Podcasten über die Anträge für den Bundesparteitag gekommen, weil ich gegen Ende der Sitzung eine Episode für 1337kultur aufgenommen habe. Daher hier ein paar Beobachtungen zur „Antragslage“. Möglicherweise wird es auch noch einen Flaschencast über die Anträge geben.

Ich finde es ja gut, dass jeder Pirat antragsberechtigt ist und viele von diesem Recht auch Gebrauch machen. Durch ein von Alexandra Bernhardt entworfenes Antragsformular ging die Antragstellung diesmal auch deutlich strukturierter vonstatten als in der Vergangenheit. Leider blieb immer noch eine Menge Arbeit übrig, die mich nicht besonders motiviert hat, da ja die Wahrscheinlichkeit, dass viele Anträge abgearbeitet werden, eher gering ist, weil wieder viel Zeit für das Wählen drauf gehen wird.

Das Hauptproblem ist, herauszufinden, welche Anträge eventuell in Konkurrenz stehen zu anderen. Das haben die Antragsteller in der Regel nicht angegeben. Man kann das auch von Antragstellern nicht immer erwarten, da sie ja nicht wissen können, welche Anträge noch gestellt werden und möglicherweise auch nicht bereits veröffentlichte Anträge genau analysiert haben (dank Alexandras Formular erfolgte die Veröffentlichung diesmal sehr schnell nach der Einreichung, leider wurden viele Anträge erst kurz vor Fristende eingereicht). Der Antragskommission oblag es nun, Konkurrenzsituationen herauszuarbeiten (im Antragsportal inzwischen dargestellt). Wie kompliziert die Abhängigkeiten sein können, zeigt eindrucksvoll Markus Gerstels hilfreiches Flussdiagramm für die Anträge bezüglich der Schiedgerichtsordnung.

Wenn der übernächste Parteitag Satzungsänderungen und Programmerweiterungen in den Fokus nehmen soll, wird die Antragslage sicher noch komplizierter. Daher sollte die Vorbereitung anders erfolgen. Wenn man zum Beispiel konsequent Liquid Feedback einsetzte, wären Anträge und Gegenanträge schon einmal geordnet und man könnte auch eine Meinungstendenz erkennen. Natürlich muss der Parteitag frei entscheiden können (also auch unabhängig von in Liquid Feedback erzielten Ergebnissen), aber es könnte ja beschlossen werden, dass alle Anträge, die behandelt werden sollen, bis zu einem Stichtag in Liquid Feedback eingepflegt sein müssen. Wer partout nicht in Liquid Feedback mitmachen will, kann ja über eine Mittelsperson seinen Antrag dort platzieren – zum Beispiel auch über das Formular der Antragskommission. Außerdem können dann auch Leute mitwirken, die nicht zum Parteitag reisen können oder wollen.

Die Arbeit der Antragskommission zumindest zum Teil zu crowdsourcen, ist jedenfalls eine gute Idee, weil die Fülle der Arbeit durch eine Handvoll Kommissionsmitglieder kaum noch zu leisten ist und das Crowdsourcing natürlich auch die Möglichkeiten zur Partizipation steigert.

Update: Es gibt jetzt auch einen Klabautercast über die Vorbereitungen zum Bundesparteitag.

9 Responses to “Bundesparteitagsvorbereitungen”

  1. Bernd says:

    Und jetzt interessiert uns nur noch wer wann wie über die Antragsreihenfolge abstimmen darf :)

    Gruss
    Bernd

  2. maha says:

    Das soll mit dem Programm Liquidizer geklärt werden

  3. Basispirat says:

    was soll denn der scheiß daß du als antragskomission hier deine persönliche meinung zur verpflichtenden nutzung von lqfb durchdrückst und dann auch noch per offiziellem twitter bewirbst?

  4. maha says:

    @Basispirat: watch your language! Ich drücke überhaupt keine Meinung durch, sondern äußere sie nur. Das dürfte durch die Meinungsfreiheit gedeckt sein. :-)

  5. [...] PW: Antragsportal, Twitter: Antragsfabrik, dazu Mahas Blogbeitrag [...]

  6. HeptaSean says:

    Hallo MaHa,

    sicher hast Du Recht, dass wir noch deutlich mehr Struktur in der Antragsvorbereitung brauchen, aber wie soll dann LF sicherstellen, dass “Anträge und Gegenanträge schon einmal geordnet” sind?

    In LF sind sie doch auch nur geordnet, wenn der Antragsteller sie ins gleiche Thema einordnet, es wird aber niemand dran gehindert, neue Themen aufzumachen. Zusätzlich kann LF komplexere Abhängigkeitsbeziehungen als “Alternative” nicht darstellen.

    Grüße auch an die Crew und viel Erfolg beim Wahlkampfauftakt
    Benjamin

  7. maha says:

    Hallo Benjamin, die Grüße richte ich gleich aus. Wir haben ja schon gesehen, dass die falsche Einordnung von Initiativen innerhalb von LQFB erfolgreich kritisiert wurde, so dass es zu einer erneuten Antragstellung kam. In der Regel scheint die Ordnung hier zu funktionieren. Kennst du Beispiele, wo es nicht passt?

  8. HeptaSean says:

    Hallo Maha,

    nein, ein aktuelles Beispiel habe ich nicht, bin aber auch in LF nicht mehr so richtig aktiv (am Anfang hat es zu viel Zeit gekostet, momentan ist zumindest das Bundes-LF ziemlich tot). Aber Du hast natürlich Recht, dass Crowd-Sourcing für eine halbwegs passende Einordnung sorgen kann, wenn die unpassende Einordnung jemandem auffällt, derjenige auch ernst genommen wird und der Antragsteller reagiert. Ich hatte Dich so verstanden, dass die Themen-Sortierung /automatisch/ funktionieren soll.

    Es bleibt aber, dass nur direkte Konkurrenz abgebildet werden kann, aber nicht komplexe Abhängigkeiten wie Du sie am BSG-Flussdiagramm von Markus illustriert hast. Mir ist auch nicht klar, wie am Besten mit unterschiedlichem Umfang umgegangen werden kann.

    Fiktives Beispiel: Ein umfassender Antrag für ein Wirtschaftsprogramm enthält die Aussage, dass Netze so weit wie möglich zu privatisieren sind. Ein monothematischer Antrag fordert die Rekommunalisierung. Die beiden sind jetzt keine direkten Alternativen, widersprechen sich aber. Lässt sich in LF nur schwer abbilden: Entweder muss der Antragsteller des großen Antrags modularisieren oder der Antragsteller des kleinen Antrags muss ein komplettes Wirtschaftsprogramm drumrumstricken.

    Ich glaube, uns fehlt das passende Tool – gerne als Ergänzung zu LF, um einen Gesamtüberblick über unsere Programmatik (Grundsatz- und Wahlprogramm, Positionspapiere, auf allen Gliederungsebenen) und Vorschläge zu Änderungen im Kontext zu bearbeiten. Das führt jetzt hier aber ein bisschen weit.

    Sehen wir uns in #Dings?

    Grüße
    Benjamin

  9. Gerd says:

    Hy Maha,

    naja mir als Aussenstehendem fällt jetzt nach der Berlinwahl genau das auf, was ich schon vor längerer Zeit einmal, dem maha geschrieben hatte.

    Das Auftauchen der Piraten in Berlin und auch sonstwo in Deutschland wird, falls die Piraten weiterhin Erfolg haben sollten, ungewollt dazu führen, dass die Gefahr Grosser Koalitionen deutlich erhöht wird.

    Schon jetzt ist im Bundesland Berlin Rot/Rot nicht möglich und für Rot/Grüne ist es sehr eng. Rot/Rot/Grün dürfte die SPD im Vergleich zu einer Grossen Koalition eher nicht wollen, so dass dann Grosse Koalitionen als politische Mehrheiten übrig bleiben.

    Das ist den Piraten zwar nicht direkt anzulasten, aber ist doch faktisch eine Folge des Erfolgs der Piraten.

    Gruß aus dem Westen

    Gerd

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