Freiheit

Mit großer Verspätung habe ich endlich die Textfassung meines Vortrags von der OpenMind 2010 fertig schreiben können, der sich mit dem Thema Freiheit auseinandersetzt:

Die Textfassung enthält auch eine Reihe von interessanten Links. Über Feedback würde ich mich freuen!

Auch mein Vortrag von der re:publica 2011 über das verwandte Thema Freies Wissen ist inzwischen als Video verfügbar – sogar an mehreren Stellen (allerdings kommt es immer von Youtube):

Auch hier würde ich mich über Feedback freuen und kann bei der Gelegenheit gleich auf die OpenKnowledge Conference (OKCon) hinweisen.

3 Responses to “Freiheit”

  1. Gerd says:

    Hallo Martin !

    Ein schöner und zugleich mutiger Text, da zu dem Thema bereits viel geschrieben wurde und es nicht einfach ist, dies Thema kurz und prägnant zu beschreiben. Insgesamt finde ich den Text gut und nur Kritik in folgenden Punkten:

    Mir fällt auf, das Du viel stärker auf den bereits grundgesetzlich verbürgten Schutz des Artikel 2 Grundgesetz sowie auf Artikel 5 der Europäischen Menschenrechtskonvention eingehen müßtest. Hierzu empfehle ich Dir verschiedene Grundgesetzkommentare, wie beispielsweise den Kommentar von Jarass/Pieroth. Zwar beschreibst Du historisch rückblickend (Kapitel 1) und auch danach abstrakt die Freiheit gegenüber dem Staat und die Freiheit des Einzelnen (Kapitel 2). Die beiden Kapitel sind auch sehr gut nach meiner Meinung gelungen.

    Dann wendest Du dich dem Thema Gefahren (Kapitel 3) zu und kommst hier auf konkrete Beispiele im Themenbereich Computer, Internet und geistiges Eigentum zu sprechen.

    Als Zwischenschritt vor Kapitel 3 fehlt mir aber eine kurze Erörterung, welche Freiheitsrechte denn unsere Verfassung und die Europäische Menschenrechtskonvention bereits kennt und gewährleistet, beispielsweise die körperliche Bewegungsfreiheit und damit zusammenhängende Beeinträchtigungen, insbesondere in der Straf- und Untersuchungshaft. Auch die in Artikel 11 Grundgesetz normierte Freizügigkeit ließe sich kurz erörtern, da auch dies zu den Freiheitsrechten gehört, an jedem Ort innerhalb des Bundesgebietes Aufenthalt und Wohnsitz zu nehmen.

    Du müßtest in deinem Vortrag stärker die Vielzahl der einzelnen Freiheitsrechte an dieser Stelle hervorheben und da es Dir insbesondere um Freiheitsrechte im Bereich des Informationszuganges geht, entsprechend stärker aufzeigen, wie der rechtliche Schutz generell in Deutschland zur Informationsfreiheit- und zugang ausschaut. Hier beziehst Du Dich dann eher sofort in Kapitel 3 auf einzelne Gefahren anstatt vorab darzulegen, wie der rechtliche Schutz derzeit in Deutschland ausschaut.

    Du müßtest hier Artikel 5 Abs. 1 S.1 Hs.2 des Grundgesetzes erörtern. Artikel 5 erfaßt verschiedene Freiheitsrechte (Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Kunst- und Wissenschaftsfreiheit) und insbesondere für deinen Text die Informationsfreiheit.

    Die Informationsfreiheit in entsprechendem Halbsatz des Artikel 5 GG ist das Ergebnis der Erfahrungen mit den nationalsozialistischen Informationssperren, insbesondere dem Verbot, ausländische Sender zu hören.

    Was nun Informationsfreiheit genau bedeutet und wie weit sie rechtlich im Einzelnen geschützt ist, da geht dein Vortrag nur auf konkrete Gefahrenbeispiele in Kapitel 3 ein. Mir fehlt da ein weng der Vortrag, wie der Schutz denn gegenwärtig ausschaut und was bereits rechtlicher Ist-Zustand ist. Gleiches gilt bezüglich weiterer von Dir genannter Gefahren: mir fehlt da “ein wenig” die Beschreibung, was denn konkret der Staat bereits rechtlich schützt bzw. entsprechende Gerichtsurteile und wo es halt konkret nach deiner Ansicht bzw. Ansicht der Piratenpartei es rechtlich normierten Handlungsbedarf besteht.

    Konkret gefragt: welche Rechtsnorm hättet Ihr denn gern verändert bzw. wo wollt Ihr eine Rechtsnorm verschärfen/verändern oder einfügen ?

    Diese Frage ist dann auch meine Hauptkritik an deinem Vortrag. Am Ende des Vortrages fehlt eine Aufzählung, was denn/welches Gesetz gesetzlich neu normiert werden soll. So bleiben die Forderungen der Piratenpartei “im lufleeren Raum”, denn es ist nicht zu erkennen, wo Gesetzesvorhaben konkret (!) angestoßen werden sollen.

    —-

    Ansonsten Du kennst bekanntlich meine politischen Präferenzen. Zwar ist die Piratenpartei sicherlich nicht verkehrt, aber mir sind ökologische/grüne Themen sehr wichtig und da wähle ich halt seit Jahren das Original und auch weil entsprechende Partei stark in Bürger-/Minderheitenrechte (u.a. Gleichgeschlechtliche Ehe) aufgestellt ist.

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    Mal schauen, ob mich meine Wege wieder nach Berlin dieses Jahr führen, um bei Dir reinzuschauen. Schade das der Weg aus dem äußersten Westen Deutschlands so weit ist.

    Herzlichen Gruß

    Gerd

  2. maha says:

    Hallo Gerd! Ich wollte erst mal etwas Grundsätzliches schreiben, weil ich gemerkt hatte, dass Piraten (wie auch die Mitglieder anderer Parteien) oft mit dem Freiheitsbegriff hantieren, ohne genau zu wissen, was das ist. Bei den Piraten fehlt manchmal der Blick auf die positiven Freiheiten, und negative Freiheiten werden bisweilen auch auf den zivilrechtlichen Bereich ausgedehnt, was nicht so ohne Weiteres richtig ist. Bei der „Freiheit für Leistungsträger“ (FDP) oder der „Freiheit für Deutsche“ (populistischer Parteien) wird mir übel. Als Jurist hättest du natürlich gern eine präzisere Erörterung der einzelnen Freiheitsrechte, die ich in dem kurzen Vortrag nicht geleistet habe. Vorstöße zur Veränderungen von Rechtsnormen müssen erst noch erarbeitet werden. Ich könnte mir vorstellen, dass die informationelle Selbstbestimmung vielleicht ins Grundgesetz aufgenommen werden sollte. Und erwähnt habe ich bereits die Lebenspartnerschaft. Da ist die Piratenpartei (nicht zuletzt auch aufgrund meiner Mitwirkung) deutlich weiter als die Grünen, wie man leicht sehen kann.

  3. Blogbuehne says:

    Frei ist nur die Jugend – Jugend, die nicht Immobilien, sondern Hoffnungen hat, ist in der Tat am leichtesten zu mobilisieren für Freiheitskämpfe. Heute würde ich nicht auf die Barrikaden gehen, und erst recht nicht für die Freiheit. Und nicht nur, weil ich Kinder und eine Wohnung mit Balkon habe, sondern auch weil ich nicht mehr an die Revolution glaube – ihre nukleare Kraft ist von den Mächtigen längst gut erforscht und wird systematisch zu ihren Vorteilen als Waffe eingesetzt – außenpolitisch als Waffe gegen nicht konforme Regime, innenpolitisch – in Clan-Auseinandersetzungen. Nach solchen Revolutionen wird vieles anders, aber selten besser (s. Ukraine, wo jetzt nach der Revolution die Oligarchen untereinander kämpfen, wer der Präsident wird).
Mit dem heutigen Wissen würde ich mir damals sagen: Hör auf durch die Straßen zu schlendern und zu schwärmen – gehe mit deinem Diplom in die Schule, stelle dich vor die Klasse und tue deine Arbeit möglichst gut. Bewahre Ruhe, denn während ihr berauscht nach Freiheit gerufen habt, wühlten unsichtbare räuberische Hände in euren Jackentaschen… Ich würde mir damals auch wünschen, mehr Zeit mit meiner Oma zu verbringen, die sehr krank war – jetzt, wo sie tot ist, vermisse ich diese versäumten Stunden sehr…

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